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12.11.2018, 11:46 von LadyRavenous

Politik und Gesellschaft Vor 80 Jahren starb Atatürk

Vor 80 Jahren starb Atatürk

Der Übervater der Türken, der aus den Trümmern des Osmanenreichs die moderne Türkei schuf, starb vor 80 Jahren. Die rücksichtslosen Reformen sollten die Einheit bringen und spalten bis heute.

Atatürk war der Sohn eines kleinen türkischen Beamten, der in der höheren Militärschule in Manastir genug Zeit für Lektüre fand und besonders fasziniert von der Französischen Revolution und den Idealen der Aufklärung war. 1899 wechselte Mustafa Kemal an die Kriegsakademie von Konstantinopel. Sechs Jahre später erhielt er eine Anstellung im Kriegsministerium. Im Gegensatz zu den Jungtürken hat Mustafa Kemal eine ehrgeizigere Vision: homogenen, europäisch ausgerichteten Nationalstaat, befreit vom orientalischen Ballast.

1909 probten die Jungtürken den Aufstand mit Erfolg. Sie erreichen die Absetzung des absolut herrschenden Autokraten. Auslöser war das Unvermögen des Sultans Abdülhamid II die aufkeimenden Nationalismen von Arabern, Albanern, Türken und Kurden unter Kontrolle zu bringen. Nachfolger wurde Sultan Mehmed V., der jedoch nicht den Erwartungen der Modernisierern entsprach.

Das osmanische Reich zählte zu den Verlierern des Ersten Weltkriegs und musste territoriale Verluste auf dem Balkan, dann in Nordafrika und später im Orient hinnehmen. Hinzu gesellte sich die zunehmende wirtschaftliche und politische Abhängigkeit von den europäischen Großmächten. Als Verbündeter des Deutschen Reichs hatte zwar das Osmanische Reich den Weltkrieg verloren, aber Mustafa Kemal war aus der Niederlage als tragischer Held hervorgegangen. Er war zum General aufgestiegen, außerdem hatte er für seinen Sieg in den Dardanellen den Ehrentitel Pascha erhalten. Dem militärischen Zusammenbruch folgte der Zerfall des Reichs: Istanbul und die Meerengen wurden besetzt, Makedonien und Thrakien auf dem Balkan sowie die orientalische Besitzungen Mesopotamien, Syrien und Palästina waren verloren. Die Schwäche des Osmanenreichs weckte Begehrlichkeiten, beispielsweise von den Griechen, die das Großgriechenland der Antike aufleben lassen wollten. Auch die Armenier und Kurnden strebten nach Unabhängigkeit.

Der Aufstieg des Mustafa Kemal Pascha zum Atatürk begann mit dem Hilferuf des Sultans des Osmanischen Reichs, Mehmed VI., um die Unruhen in Anatolien niederzuschlagen. Ab Ende April 1919 sollte er die von den westlichen Siegermächten diktierten Bestimmungen des Waffenstillstands durchsetzen. Kemal agierte anders als gedacht und organisierte Widerstand gegen den Osmanenherrscher. Er sammelte die Reste der geschlagenen Osmanenarmee und organisierte den Befreiungskampf. Innerhalb von nicht einmal einem Jahr stand eine Gegenregierung. Mehr als zwei Jahre lang gab es zwei Regierungen. 1920 musste Mehmed VI. einem erniedrigenden Frieden zustimmen. Der Vertrag war jedoch schon bei der Unterzeichnung überholt: das Gegenregime in Ankara schuf Tatsachen. Binnen weniger Monate gelang es Kemal die Griechen zu vertreiben. Der blutige Kampf um die eigene Nation war der Katalysator für die Gründung der Republik. Zweieinhalb Jahre nach dem Hilferuf war das osmanische Reich und damit das Sultanant Geschichte. Das neue Land hieß Türkiye Cumhuriyeti, Republik Türkei. Sultan Mehmed VI. und seine Familie flohen ins Exil.

Derweil wurde der Umbau des Staats forciert: Abschaffung des Kalifats, Ankara als Hauptstadt, Abschaffung von Scharia-Gerichtshöfen, Verbot des Koranunterrichts, Verbot der Lektüre arabischer Literatur sowie orientalische Musik und Tänze, Verbot das Tragen muslimischer Kleidung außerhalb der Moscheen, Abschaffung des Fez, Einführung von Familiennamen, lateinisches Alphabet und Emanzipation der Frau.

Die Schattenseiten machen sich bis heute merkbar: Spannungen mit ethnischen Minderheiten. Separatistische Bestrebungen wurden brutal unterdrückt. Für radikale Islamisten ist Atatürk ein rotes Tuch, nachdem er Religion und Staat radikal trennte. Mit Erdogan bröckelt Atatürks Erbe. 2023 feiert die Türkei ihr 100-jähriges Bestehen. Man darf gespannt sein.

12.11.2018, 09:34 von LadyRavenous

Politik und Gesellschaft 100 Jahre Frauenwahlrecht

100 Jahre Frauenwahlrecht

Im November 1918 wurde das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt. Bis dahin haben viele Akteurinnen der Frauenbewegung seit Mitte des 19. Jahrhunderts dafür gekämpft.

Die Frauenrechtlerin Louise Dittmer schrieb anlässlich der Wahl zur Nationaversammlung in der Frankfurter Paulskriche 1848: "Wohl spricht man viel von Freiheit für alle, aber man ist gewöhnt unter dem Wort "alle" nur die Männer zu verstehen." Alle waren damals nur besitzende Männer ab 25 Jahren; Frauen waren sozial und ökonomisch abhängig von ihren Ehemännern oder ihren Vätern. Ein knappes Jahr vor der Reichsgründung trat am 11. März 1870 das Preußische Vereinsgesetz in Kraft. Natürlich waren Frauen auch nicht in Vereien erwünscht. Dies wollen sich einige Frauen nicht gefallen lassen, wie beispielsweise Hedwig Dohm, die an die Frauen appelliert. Wir schreiben das Jahr 1891. Die SPD nimmt auf ihrem Erfurter Parteitag die Forderung nach dem Frauenstimmrecht in das Parteiprogramm auf. 1894 wird die Dachorganisation der gemäßigten bürgerlichen Frauenbewegung, Bund Deutscher Frauenvereine (BDF), gegründet. 1904 findet in Berlin der Internationale Frauenkongress, ausgerichtet durch den BDF, statt. Vertreterinnen aus 25 Ländern diskutieren über Themen wie Frauenbildung, soziale Einrichtungen und die rechtliche Stellung der Frau. Am 19. März findet der erste Internationale Frauentag statt, der von sozialdemokratischen Frauen als Kampftag für das Frauenwahlrecht eingeführt wurde.

1917, Mitten im Ersten Weltkrieg, wird deutlich, dass der Deutsche Kaiser zwar eine Reform des Wahlrechts anstrebt, aber die Forderungen der Frauen ignoriert. Daraufhin schlossen sich bürgerliche und sozialistische Aktivistinnen am 22. September zusammen, um sich für das Frauenwahlrecht einzusetzen. Gefordert wird ein "allgemeines, gleiches und direktes Wahlrecht für alle gesetzgebenden Körperschaften". Im Oktober 1918 forderten 58 deutsche Frauenorganisationen in einem gemeinsamen Schreiben an den Reichskanzler Max von Baden das Frauenwahlrecht. In Berlin versammelten sich mehrere tausende Menschen und forderten das sofortige Stimmrecht für die Frauen. Als sich der militärische Zusammenbruch abzeichnete, revoltierten im November die Matrosen in Kiel, was zum Sturz der Monarchie führte. Wenige Tage später stellt der Rat der Volksbeauftragtem am 12. November 1918 in einem Aufruf an das deutsche Volk sein Regierungsprogramm vor. Ein wichtiger Teil ist das Frauenwahlrecht. Wahlberechtigt waren alle Frauen und Männer ab 20 Jahren. Wenige Wochen später verankterte der Rat der Volksbeauftragten das aktive und passive Wahlrecht für alle Bürger in der Verordnung. Im Artikel 109, Abs. 2 der Weimarer Verfassung findet sich schließlich der Satz: „Männer und Frauen haben grundsätzlich dieselben staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.“

Zu diesem Thema gibt es auch eine Sonderausstellung im Historischen Museum Frankfurt. Sie wurde am 29. August eröffnet; man hat noch bis zum 20. Januar 2019 die Gelegenheit sich die Ausstellung anzuschauen. Die Ausstellung ist Teil der bundesweiten Kampagne "100 Jahre Frauenwahlrecht" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin. Mehr zu den einzelnen Aktionen findet ihr unter https://www.100-jahre-frauenwahlrech...tartseite.html

Im internationalen Vergleich:
Colorado war 1893 der erste Staat, in dem sich Männer für das Frauenwahlrecht entschieden. Neuseeland entscheidet sich ebenfalls für das Frauenwahlrecht.
1902 folgte der Commonwealth of Australia dem neuseeländischen Beispiel.
Als erstes europäisches Land gilt Finnland mit 1906.
Ach ja, 2015 hatten die Frauen in Saudi-Arabien zur Kommunalwahl erstmals das aktive und passive Wahlrecht.

Und die Themen heutzutage? -innen, free bleeding, Tamponsteuer und vieles mehr.

05.09.2018, 16:09 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Grundsatzerklärung der "Five Eyes" über den Zugang zu Beweismitteln und Verschlüsselung

Bei ihrer diesjährigen Fünf-Länder-Ministerkonferenz haben die Länder USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseelands eine gemeinsame Erklärung zu Datenschutz und behördlichem Zugriff auf verschlüsselte Daten verfaßt. Die Staaten sehen sich darin grundsätzlich der Privatsphäre und den persönlichen Rechten gegenüber verpflichtet und erkennen die entscheidende Bedeutung für die digitale Wirtschaft und den Schutz persönlicher, kommerzieller und staatlicher Informationen an.
Allerdings sind sie der Meinung, daß der Datenschutz lediglich vor willkürlichem oder unrechtmäßigen Zugriff schützen soll, der Staat, im Rahmen seiner legalen Tätigkeiten, wie der Strafverfolgung, müsse aber die Möglichkeit haben, unter Beachtung gesetzlicher Standards, Zugriff auf diese Daten zu bekommen, ebenso wie er heute Häuser, Fahrzeuge und persönliche Gegenstände durchsuchen kann, denn die Verschlüsselung würde auch durch „Kriminelle, einschließlich Sexualstraftätern, Terroristen und organisierten kriminellen Gruppen verwendet, um Ermittlungen zu vereiteln und Entdeckung und Strafverfolgung zu vermeiden,“ verwendet.
Das Papier sieht ein dringendes internationales Anliegen, welches aus der sich vergrößernden Kluft, zwischen den Möglichkeiten der Behörden bei der Strafverfolgung legal an Daten zu gelangen, und ihren Fähigkeiten, diese auch lesen zu können, ergibt. Ohne Lösungen würden die Justizsysteme untergraben, weil sich gerichtliche Beschlüsse auf diesem Gebiet nicht mehr durchsetzen ließen.
Die mangelnden Zugriffsmöglichkeiten werden nicht als ein alleiniges Problem der Regierungen gesehen, sondern sollen der gemeinsamen Verantwortung aller Beteiligter unterliegen. Denn „Anbieter von Informations- und Kommunikationstechniken und -diensten - Netzbetreiber, Gerätehersteller oder Over-the-Top-Diensteanbieter“ unterliegen dem Gesetz, welches Anforderungen für die Unterstützung zum Gelangen an die Daten umfassen kann.
Es wird gefordert, daß die Regierungen anerkennen sollten, daß die Verschlüsselung derart ist, daß es unter Umständen dazu kommen kann, daß der Zugang zu Daten unmöglich ist, auch wenn dem selten so sein solle.
Weiter sollen die Regierungen sicherstellen, daß die von den Technikanbietern geforderten Maßnahmen nicht im Widerspruch zu rechtsstaatlicher Verfahren stehen. Geschaffene legal Zugriffsmöglichkeiten sollen immer der Aufsicht unabhängiger Behörden und/oder der gerichtlichen Überprüfung unterliegen.

Die Regierungen der "Five Eyes" ermutigen die Anbieter freiwillig Möglichkeiten zu schaffen und gewähren den Anbietern Wahlfreiheit. Das zumindest bei der technischen Umsetzung. Hier wir ihnen keine Technik vorgeschrieben sondern sie sollen Lösungen entwickeln, die maßgeschneidert für ihre jeweiligen Systeme sind.

Die Grenze der Freiheit für die Anbieter wird abschließend durch die Drohung aufgezeigt, von Seiten der Regierungen technische,gesetzgeberische, Zwangs- oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um legale Zugangslösungen zu erreichen, falls die diese weiterhin beim Zugang auf Schwierigkeiten stoßen würden.

Quelle:
Australian Government : Department of Home Affairs

18.08.2018, 14:02 von Lokalrunde

Politik und Gesellschaft Ehemaliger UN-Generalsekretär Kofi Annan ist tot

Ehemaliger UN-Generalsekretär Kofi Annan ist tot

Wie durch seine Stiftung mitgeteilt wurde, ist der ehemalige UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan im Alter von 80 Jahren gestorben. Er sei nach kurzer, schwerer Krankheit im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen.

Annan wurde 1997 auf Vorschlag der USA zum UN-Generalsekretär gewählt und wurde fünf Jahe später wiedergewählt. Insgesamt war er über 40 Jahre für die Vereinten Nationen tätig.

Der gebürtige Ghanaer lebte zuletzt in seiner Wahlheimat Genf, wo er nun auch starb.

Bild: Kofi Annan während der Münchener Sicherheitskonferenz 2018 (Hecker / MSC, CC BY 3.0 DE, via Wikipedia)
Quelle: tagesschau.de

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