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28.05.2020, 19:37 von EquiNoX

Politik und Gesellschaft George Floyd - Rassistische Polizeigewelt in den USA

In Minneapolis, im US-Bundesstaat Minnesota, ist es zum Tod eines Afroamerikaners durch Polizeigewalt gekommen.
Der 40-jährige George Floyd wurde verdächtigt, einen gefälschten 20-Dollar-Schein benutzt zu haben.
Obwohl er bei der Festnahme augenscheinlich keinen Widerstand leistete, knieten sich 3 Polizisten auf den am Boden liegenden Floyd.
Ein Polizist kniete dabei auf seinem Hals.
Obwohl Floyd klagte, nicht mehr atmen zu können, ließ der Polizist sein Knie weiterhin auf seinem Hals.
Auch die Bitte der umstehenden Passanten, Floyds Puls und Atmung zu kontrollieren, als dieser sich nicht mehr bewegte, wurde von den Polizisten ignoriert.
Erst als die Sanitäter kamen, ließen sie von ihm ab.
Im Kranknehaus wurde dann der Tod von Floyd festgestellt.
Die 4 beteiligten Polizisten wurden inzwischen entlassen, jedoch nicht verhaftet.
Infolgedessen kam es zu Protesten und Ausschreitungen in Minneapolis.

Quellen:
https://www.stern.de/panorama/stern-...r-9279718.html
https://www.welt.de/politik/ausland/...efaengnis.html
Videos:
https://www.youtube.com/watch?v=ZWzkgKPZWcw
https://www.liveleak.com/view?t=sgIE2_1590595777
https://www.liveleak.com/view?t=sSeWL_1590561430

15.05.2020, 21:23 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft So überwacht der BND das Internet

Der BND überwacht die Kommunikation von Ausländern im Ausland. Nach Informationen, die dem Bayrischen Rundfunk und dem Spiegel vorliegen, kann der BND offenbar auf mehr als eine Billion Internetverbindungen täglich zugreifen.
In der nächsten Woche will das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, in wie weit das zulässig ist.

Die Bürgerrechtsorganisationen "Reporter ohne Grenzen" und "Gesellschaft für Freiheitsrechte" haben mit sieben ausländischen Investigativ-Journalisten eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Darauf hin gab es eine mündliche Anhörung, in der die Dienstvorschriften thematisiert wurden.
Der Geheimdienst hat sich selber strenge Dienstvorschriften aufgestellt, die den Mitarbeitern detailliert auflisten, was zulässig ist und was nicht.
So ist in der "Dienstvorschrift Sigint" geregelt, daß eine Liebesbekundung wie "Schatz, ich liebe Dich" keine Veranlassung dazu gibt, wegzuhören. Erst wenn sich das Gespräch um die Liebesbeziehung dreht, muß abgeschaltet und das Aufgezeichnete gelöscht werden. Insgesamt wird in der Dienstvorschrift auf 72 Seiten die Überwachung des Internets geregelt.

Die Überwachung im Netz spielt mittlerweile eine herausragende Rolle bei der Arbeit des BND. Strategische Fernmeldeaufklärung liefert einen großen Teil der Daten, die er gewinnt. Er versorgt die Bundesregierung mit Informationen über Terroristen, Cyberangriffe und internationale Konflikte. Dabei legt diese die Ziele in Auftragsprofilen mit Prioritäten von 1 ("umfassender Informationsbedarf") bis 4 ("niedriger Informationsbedarf") fest.

Der Geheimdienst unternimmt enorme Anstrengen, um die unüberschaubaren Datenmengen zu filtern, stößt dabei aber an Grenzen.
23 Internet-Austauschknoten gibt es in Deutschland, darunter mit dem DE-CIX in Frankfurt am Main der Knoten mit dem weltweit höchsten Datendurchsatz. Von diesem Knoten gehen alle Daten ungefiltert zum BND.

Dabei, so zeigen Berechnungen der Techniker des DE-CIX, die sie im Oktober 2019 auf Nachfrage des Verfassungsgerichtes erstellt haben, werde "ein durchschnittliches Volumen von rund 47,5 Billionen IP-Verkehrsverbindungen täglich vermittelt". Technisch sei der BND in der Lage, jeden Tag 1,2 Billionen Internet-Verbindungen auszuleiten.
Als erstes werden anhand von IP-Adressen die Herkunft der Daten bestimmt. Mit einer Genauigkeit 96 bis 98% genau läßt sich das Land bestimmen.
Das bedeutet, daß bei einer Billion Verbindungen, die der BND täglich ausleiten kann, 24 Milliarden Rohdaten nicht umgehend gelöscht, wie das vorgesehen ist, sondern auch einer weiteren Filterstufe zugeführt werden.

In dieser werden automatisiert die Meta- und Inhaltsdaten von Gespräche und Mails untersucht, also einerseits wer mit wem korrespondiert, wann, und bei Telephonaten auch wie lange, und anderseits die Inhalte nach über 100.000 Suchbegriffen.
Daten von deutschen Staatsbürgern und in Deutschland lebenden Personen dürfen nicht gespeichert werden, bei EU-Bürgern dürfen nur dienstliche Gespräche abgehört werden, keine privaten.

Rund 30 mal im Monat kommt es zu Fehlern, hieß es während der Anhörung in Karlsruhe. Telephoniert ein Deutscher im Ausland, kann das von System nicht automatisch erkannt werden. Derartige Ergebnisse werden, so lautet die Regel, gelöscht und dokumentiert. Problematisch ist es, wenn die Daten bereits an andere Geheimdienste weitergegeben wurden, bevor erkannt wurde, daß es sich um Daten handelt, die unter besonderem Schutz stehen.

Daß in der Vergangenheit über Jahre Telekommunikationsdaten durch den BND abgegriffen und an den US-Geheimdienst NSA weitergeleitet wurden, kam durch den Whistleblower Snowden und einem daraufhin vom Deutschen Bundestag eingesetzten NSA-Untersuchungsausschusses heraus. Ob dabei auch Daten deutscher Staatsbürger betroffen war, ist weiterhin ungeklärt.
In der Folge Unter trat am 31. Dezember 2016 ein neues BND-Gesetz in Kraft.

Für einige ist damit die Kontrolle des BND streng genug.
Dies sieht einer der Kläger, Investigativreporter Blaž Zgaga aus Slowenien, anders.
Er sieht sich durch die Arbeit des BND stark eingeschränkt, da es heute unmöglich sei zu kommunizieren, ohne elektronische Spuren zu hinterlassen, was es erschwert an gute Quellen zu kommen.

Quelle:BR

26.04.2020, 19:31 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Wenn er schlägt, heißt das, er liebt dich. - Häusliche Gewalt in Rußland

In Rußland sterben jedes Jahr 12.000 Frauen durch Gewalteinwirkung, ausgeübt durch einen Angehörigen. Häusliche Gewalt gegen Frauen ist in diesem Land akzeptiert und weit verbreitet.
Gerade mal 3 Jahre ist es her, als durch ein neues Gesetz Schläge in der Partnerschaft entkriminalisiert wurden. Nun mehr gelten sie erst einmal als Ordnungswidrigkeit und erst bei Mehrfachtätern kann daraus eine Straftat werden.

Aktuell Aufmerksamkeit bekam das Thema durch ein Interview der beliebten Sängerin und TV-Moderatorin Regina Todorenko.
Sie äußerte sich dahingegen, daß Frauen selber Schuld seien, wenn sie geschlagen werden. "Irgendwann sollte doch ein kritischer Punkt kommen, um zu fragen: Warum schlägt er dich?"

Die Medienwelt reagiert erschrocken auf solche Äußerungen. Das Mode- und Frauenzeitmagazin "Glamour" entzog Todorenko den Titel "Frau des Jahres", den sie ihr letztes Jahr verliehen hatte.

Doch die Medien spiegeln nicht die gesellschaftliche Realität wieder. Einer rußischen Redensart nach heißt es "Bjot, snatschit ljubit", übersetzt etwa: "Wenn er schlägt, heißt das, er liebt dich.".
Befeuert wird diese Einstellung durch die russisch-orthodoxen Kirche, deren Einfluß in den letzten Jahren noch gewachsen ist und die feststellt, Frauen müßten zur Konfliktvermeidung in einer Beziehung gehorsam sein. Laut Bischof Panteleimon sollten sie "für den Anfang" damit aufhören, ihre Männer zu tadeln oder kritische Bemerkungen zu machen. Sie sollten sich selbst beobachten und "kleine Strafen" gegen sich selbst verhängen: Sich etwa als Buße zehn Mal verneigen, einen Tag lang auf Schokolade oder auf das Internet verzichten.

Quelle: Spiegel.de

20.03.2020, 13:05 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Häusliche Gewalt: Bayern richtet Schutzräume für Männer ein

20% der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland sind Männer. Aber während es für Frauen über 6000 Plätze in 353 Frauenhäusern und etwas 40 Zufluchtswohnungen zu ihrem Schutz gibt, ist das Angebot für Männer im einstelligem Bereich.

In Bayern sollen jetzt weitere Angebote entstehen. Dazu realisiert das bayerische Sozialministerium mit verschiedenen Trägern Rückzugsorte für Männer, die Opfer häuslicher oder sexualisierter Gewalt sind. Für die bayrische Sozialministerin ist es nach eigenen Worten ein Anliegen, eine Unterstützungsstruktur für männliche Gewaltopfer aufzubauen. Sie betont: "In gewalteskalierenden Partnerschaftskonflikten ist es auch für männliche Betroffene wichtig, Beratung, Hilfe und Schutz zu erhalten"

Gewalt gegen Männer ist in der Gesellschaft noch immer ein Tabu-Thema. Nicht zuletzt, weil viele Männer Hemmungen haben, offen über ihre Gewalterlebnisse zu sprechen. So gibt es eine Studie des Robert-Koch-Instituts, bei der 1,3% der befragten Frauen zugaben, im letzten Jahr körperliche Gewalt gegen ihren Partner ausgeübt zu haben, aber nur 0,9% der befragten Männer sich dazu bekannten, Opfer von Gewalt durch ihre Partnerin geworden zu sein.

Quelle:
aerztezeitung.de

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