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09.07.2020, 14:50 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Staatsanwaltschaft Zwickau stellte Server von „Distributed Denial of Secrets“ (DDoS) Aktivisten sicher

Die sächsische Behörde bestätigte am Mittwoch, daß sie einen Server von Aktivisten der Gruppe DDoS sichergestellt hat.
"Aufgrund eines US-amerikanischen Vorabsicherungsersuchen im Rahmen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen hat die Staatsanwaltschaft Zwickau am 3. Juli 2020 einen Server in einem Rechenzentrum in Falkenstein (Vogtland) sichergestellt, bei dem davon auszugehen ist, dass er von Personen, die im Internet unter dem Namen 'Distributed Denial of Secrets (DDosecrets)' auftreten, genutzt wurde."

Die größtenteils aus den USA und Kanada geführte Gruppe hat sich mit der Veröffentlichung von vertraulichen Daten zu einer Alternative zu Wikileaks entwickelt.
Im Juni hat sie interne US-Polizeidaten unter dem Projektnamen BlueLeaks veröffentlicht. Dabei handelte es sich um 269 Gigabyte Daten von sogenannten Fusion Centers, die dem Austausch von polizeilichen und nachrichtendienstlichen Informationen dienen.

Das Kollektiv bestätigte per Twitter die Einziehung des wichtigsten Downloadservers der Gruppe, der die Suchbibliothek "Hunter" beinhaltet habe, in der rund fünf Terabyte an vertraulichen Unterlagen öffentlich durchsuchbar waren.
Der öffentliche Zugang soll aber nur vorübergehend unterbrochen sein, weil Kopien der Daten vorhanden sind.

"Es ist ein besorgniserregender Trend, daß die Polizei versucht, Journalisten zum Schweigen zu bringen.“ „Die Veröffentlichung von Informationen darf keine Straftat sein.", so Lorax Horne von DDoS.

Die in BlueLeaks veröffentlichten Daten sollen zeigen, wie die Polizei Aktivisten überwacht. Er enthält Informationen zu Ermittlungsmethoden, aber auch personenbezogene Daten von US-Polizisten. Auch wenn die Daten wohl aus einem Hack stammen, so gibt die Gruppe an, nicht selber zu hacken, sondern nur als Vermittler von Information zu dienen.

Die Staatsanwaltschaft Zwickau äußerte sich nicht zum Inhalt des amerikanischen Verfahrens, stellt aber klar, daß es sich bei der Beschlagnahmung nur um eine vorläufige Maßnahme im Rahmen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen handele.
Das Bundesamt für Justiz müsse nach Eingang des offiziellen Rechtshilfeersuchens prüfen und dann entscheiden, ob und in welchem Umfang eine gerichtliche Beschlagnahme von Daten mit dem Zweck der Herausgabe als Beweismittel an die US-Behörden in Betracht komme.

Quelle und weitere Informationen:
spiegel.de

07.07.2020, 10:13 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Verteidigungsministerium empfiehlt die Anschaffung von Kampfdrohnen

Nachdem die Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schon Ende vergangenen Jahres die Anschaffung von Kampfdrohnen befürwortet hatte, sprechen sich jetzt auch das CDU geführte Verteidigungsministerium und die Bundeswehr in einem Bericht an den Bundestag eindeutig dafür aus.

Zur Aufklärung verwendet das deutsche Militär schon seit langen Drohnen, doch ob man sie als tödliche Waffe verwenden können sollte, ist umstritten und sorgt auch innerhalb der Bundesregierung für Diskussionen.

In dem Bericht heißt es "Bewaffnete Drohnen erhöhen nicht nur die Sicherheit und Reaktionsfähigkeit unserer eigenen Kräfte und die unserer Partner im Einsatz" und "Sie können auch signifikant zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Einrichtungen vor Ort beitragen."
Ebenfalls wird darauf hingewiesen, daß für den Einsatz die Zustimmung des Bundestages von Nöten sei.
Der Koalitionspartner SPD hat noch keine Position bezogen und sieht weiteren Beratungsbedarf.

Während Befürworter von Kampfdrohnen diese als "fliegende Lebensversicherung" bezeichnen, mit der gezielter gegen Angreifer vorgegangen werden könne, sehen Kritiker, mit Hinblick auf die Verwendung von Drohnen zur völkerrechtswidrigen Tötung von Verdächtigen durch die USA, die Gefahr der Absenkung von Tötungshemmschwellen.

Quelle: tagesschau.de

13.06.2020, 14:17 von Lokalrunde

Politik und Gesellschaft Rassismus in Deutschland: Berliner Rossmann-Filiale und Polizei in Kritik

Rassismus in Deutschland: Berliner Rossmann-Filiale und Polizei in Kritik

Die afrodeutsche Berlinerin Vanessa Henke hat sich mit einem Video an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie schwere Vorwürfe gegen eine Rossmann-Filiale in Berlin erhebt. Eine Kassiererin wollte von ihr zur Überprüfung ihren Ausweis sehen, da der Name sich "zu deutsch" anhörte. Nachdem sie ihren Personalausweis suchte, fiel der Kassiererin zunächst ihre Versichertenkarte auf ihr ihr erster Vorname Berênïcé stand, den sie jedoch in der Regel nicht nutzt, was sie der Kassiererin auch mitteilte. Diese warf ihr jedoch Kartenmissbrauch vor, da sie nicht der Inhaber der Karte wäre und sich strafbar machen würde.

In Folge der Auseinandersetzung kam auch die Filalleitung dazu. Diese war ebenfalls der Meinung, dass Henke nicht der Inhaber der Karte sei. "Erst als ich sagte, dass ich die Polizei rufen würde, wurde eingelenkt", erklärte Henke weiter. Allerdings wurde ihr nun vorgeworfen, die Rassismuskarte zu spielen und zu lügen. Die Fillialeitung soll folgendes gesagt haben: "Nur weil ein Rassismusgesetz geändert wurde, müssen Sie sich jetzt nicht rassistisch behandelt fühlen."

Henke, die bei dem Vorfall Unterstützung verschiedener Zeugen hatte, rief darauf die Polizei, um Anzeige zu erstatten. Nachdem zwei Polizeibeamte kamen, kümmerte sich einer der beiden um Henkes Sohn, der bei dem Vorfall ebenfalls dabei war.
Der andere ging unterdessen in die Filiale und sprach mit den betroffenen Mitarbeitern. "Der Polizist kam dann heraus und fragte, ohne sich meine Version angehört zu haben, ob ich mir sicher sei, nicht zu lügen", so Henke. "Sie wissen schon, wenn Sie jetzt eine Anzeige machen, dann ist das eine Falschaussage, dann werden Sie festgenommen", habe er angeblich gesagt.

Seitens der Polizei wurde mittlerweile in den sozialen Netzwerken bestätigt, dass es zu einer Anzeige gekommen ist. Auch Rossmann bejahte dies.

Bild: Pixabay
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

09.06.2020, 17:38 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Bundesverkehrsminister Scheuer mißbraucht Schiffssicherheitsverordnung zur Behinderung von Seenotrettung

Bis zum 3. März 2020 gab es bei den Sicherheitsanforderungen für Frachtschiffen für kleinen Seefahrzeugen eine Ausnahme, sofern es sich um Schiffe handelte, die für "Sport- und Freizeitzwecke" verwendet wurden. Diese bedurften daher keine Schiffssicherheitszeugnisse. Ab diesem Tag trat eine Veränderung in Kraft, die diese Ausnahme nur noch für Boote, die "ausschließlich für Sport- und Erholungszwecke" verwendet werden, gelten läßt.
Damit unterliegen jetzt auch Schiffe der privaten Seenotrettung den Sicherheitsanforderungen der Berufsschiffahrt. Dies bedeutet für die Rettungsorganisationen i.d.R. hohe Investitionen, die jetzt nötig werden oder sogar das Aus für die betroffenen Schiffe.

Hintergrund ist, daß im April 2019 die Berufsgenossenschaft Verkehr das Auslaufen der "Mare Liberum" untersagt hatte, weil dieses als Seerettungsschiff ihrer Ansicht nach nicht für "Sport- und Freizeitzwecke" verwendet würde und somit die Auflagen der Berufsschiffahrt erfüllen müsse, also auch die Vorlage eines Schiffssicherheitszeugnisses.
Doch der Verein "Mare Liberum" klagte gegen die Festhalteverfügung und bekam vom Oberverwaltungsgericht Hamburg recht. Freizeit könne auch humanitäre Tätigkeiten beinhalten.

Doch die Bundesregierung gab sich damit nicht zufrieden und das Bundesverkehrsministerium nahm mit einer Schiffssicherheitsanpassungsverordnung oben genannte Veränderungen vor.
Der Dresdner Seenotrettungsverein Mission Lifeline hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, nachdem die neue Sicherheitsverordnung rechtswidrig sein dürfte. Dies können letztendlich aber nur Gerichte feststellen.

Somit bleibt vorerst die Tatsache, daß Andreas Scheuer und sein Ministerium momentan Fakten geschaffen haben, die private Rettungsmissionen mit rechtlichen Tricks verhindern sollen. Die Schiffe können wohl zumindest mehrheitlich nicht legal auslaufen und die Rettungsorganisationen werden zu Klagen gezwungen, die Geld, vor allem aber auch Zeit kosten.
Die Bundesregierung engagiert sich also nicht nur nicht in der Seerettung von Flüchtlingen, so etwa durch die Bundesmarine, sondern sie ist bemüht, sie aktiv zu verhindern.

Quellen:
spiegel.de
mission-lifeline.de

02.06.2020, 14:52 von BurnerR

Politik und Gesellschaft Israel hält an seinen Plänen fest: Annektierung von großen Teilen des Westjordanlandes

Israel hält an seinen Plänen fest: Annektierung von großen Teilen des Westjordanlandes

Bisher gilt das Westjordanland als besetztes Gebiet, auch Israel handhabt das so. Es ist allerdings verkündet worden, dass Israel ab Juli Teile des Westjordanlandes annektieren will. Dieser Plan ist jetzt trotz Covid-19 nochmals bestätigt worden. Netanjahu löst damit eines seiner Wahlversprechen ein. Dies könnte eine neue Phase des oftmals gewaltätigen Nahost-Konfliketes einleiten mit nicht absehbaren Folgen. In dem Gebiet leben vermutlich ca. 50.000 Palästinenser, welche die Israelische Staatsbürgerschaft jedoch nicht erhalten sollen und demnach sicherlich zwangsumgesiedelt werden müssten. Darüber hinaus würde die Stadt Jericho mit knapp 20.000 Einwohner zu einer durch Israel besetzten Enklave innerhalb von israelischem Staatsgebiet werden. Geografisch würde sich damit eine zum Gaza-Streifen vergleichbare Situation ergeben.

Quellen: tagessschau.de, zeit.de, wikipedia

28.05.2020, 19:37 von EquiNoX

Politik und Gesellschaft George Floyd - Rassistische Polizeigewelt in den USA

In Minneapolis, im US-Bundesstaat Minnesota, ist es zum Tod eines Afroamerikaners durch Polizeigewalt gekommen.
Der 40-jährige George Floyd wurde verdächtigt, einen gefälschten 20-Dollar-Schein benutzt zu haben.
Obwohl er bei der Festnahme augenscheinlich keinen Widerstand leistete, knieten sich 3 Polizisten auf den am Boden liegenden Floyd.
Ein Polizist kniete dabei auf seinem Hals.
Obwohl Floyd klagte, nicht mehr atmen zu können, ließ der Polizist sein Knie weiterhin auf seinem Hals.
Auch die Bitte der umstehenden Passanten, Floyds Puls und Atmung zu kontrollieren, als dieser sich nicht mehr bewegte, wurde von den Polizisten ignoriert.
Erst als die Sanitäter kamen, ließen sie von ihm ab.
Im Kranknehaus wurde dann der Tod von Floyd festgestellt.
Die 4 beteiligten Polizisten wurden inzwischen entlassen, jedoch nicht verhaftet.
Infolgedessen kam es zu Protesten und Ausschreitungen in Minneapolis.

Quellen:
https://www.stern.de/panorama/stern-...r-9279718.html
https://www.welt.de/politik/ausland/...efaengnis.html
Videos:
https://www.youtube.com/watch?v=ZWzkgKPZWcw
https://www.liveleak.com/view?t=sgIE2_1590595777
https://www.liveleak.com/view?t=sSeWL_1590561430

15.05.2020, 21:23 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft So überwacht der BND das Internet

Der BND überwacht die Kommunikation von Ausländern im Ausland. Nach Informationen, die dem Bayrischen Rundfunk und dem Spiegel vorliegen, kann der BND offenbar auf mehr als eine Billion Internetverbindungen täglich zugreifen.
In der nächsten Woche will das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, in wie weit das zulässig ist.

Die Bürgerrechtsorganisationen "Reporter ohne Grenzen" und "Gesellschaft für Freiheitsrechte" haben mit sieben ausländischen Investigativ-Journalisten eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Darauf hin gab es eine mündliche Anhörung, in der die Dienstvorschriften thematisiert wurden.
Der Geheimdienst hat sich selber strenge Dienstvorschriften aufgestellt, die den Mitarbeitern detailliert auflisten, was zulässig ist und was nicht.
So ist in der "Dienstvorschrift Sigint" geregelt, daß eine Liebesbekundung wie "Schatz, ich liebe Dich" keine Veranlassung dazu gibt, wegzuhören. Erst wenn sich das Gespräch um die Liebesbeziehung dreht, muß abgeschaltet und das Aufgezeichnete gelöscht werden. Insgesamt wird in der Dienstvorschrift auf 72 Seiten die Überwachung des Internets geregelt.

Die Überwachung im Netz spielt mittlerweile eine herausragende Rolle bei der Arbeit des BND. Strategische Fernmeldeaufklärung liefert einen großen Teil der Daten, die er gewinnt. Er versorgt die Bundesregierung mit Informationen über Terroristen, Cyberangriffe und internationale Konflikte. Dabei legt diese die Ziele in Auftragsprofilen mit Prioritäten von 1 ("umfassender Informationsbedarf") bis 4 ("niedriger Informationsbedarf") fest.

Der Geheimdienst unternimmt enorme Anstrengen, um die unüberschaubaren Datenmengen zu filtern, stößt dabei aber an Grenzen.
23 Internet-Austauschknoten gibt es in Deutschland, darunter mit dem DE-CIX in Frankfurt am Main der Knoten mit dem weltweit höchsten Datendurchsatz. Von diesem Knoten gehen alle Daten ungefiltert zum BND.

Dabei, so zeigen Berechnungen der Techniker des DE-CIX, die sie im Oktober 2019 auf Nachfrage des Verfassungsgerichtes erstellt haben, werde "ein durchschnittliches Volumen von rund 47,5 Billionen IP-Verkehrsverbindungen täglich vermittelt". Technisch sei der BND in der Lage, jeden Tag 1,2 Billionen Internet-Verbindungen auszuleiten.
Als erstes werden anhand von IP-Adressen die Herkunft der Daten bestimmt. Mit einer Genauigkeit 96 bis 98% genau läßt sich das Land bestimmen.
Das bedeutet, daß bei einer Billion Verbindungen, die der BND täglich ausleiten kann, 24 Milliarden Rohdaten nicht umgehend gelöscht, wie das vorgesehen ist, sondern auch einer weiteren Filterstufe zugeführt werden.

In dieser werden automatisiert die Meta- und Inhaltsdaten von Gespräche und Mails untersucht, also einerseits wer mit wem korrespondiert, wann, und bei Telephonaten auch wie lange, und anderseits die Inhalte nach über 100.000 Suchbegriffen.
Daten von deutschen Staatsbürgern und in Deutschland lebenden Personen dürfen nicht gespeichert werden, bei EU-Bürgern dürfen nur dienstliche Gespräche abgehört werden, keine privaten.

Rund 30 mal im Monat kommt es zu Fehlern, hieß es während der Anhörung in Karlsruhe. Telephoniert ein Deutscher im Ausland, kann das von System nicht automatisch erkannt werden. Derartige Ergebnisse werden, so lautet die Regel, gelöscht und dokumentiert. Problematisch ist es, wenn die Daten bereits an andere Geheimdienste weitergegeben wurden, bevor erkannt wurde, daß es sich um Daten handelt, die unter besonderem Schutz stehen.

Daß in der Vergangenheit über Jahre Telekommunikationsdaten durch den BND abgegriffen und an den US-Geheimdienst NSA weitergeleitet wurden, kam durch den Whistleblower Snowden und einem daraufhin vom Deutschen Bundestag eingesetzten NSA-Untersuchungsausschusses heraus. Ob dabei auch Daten deutscher Staatsbürger betroffen war, ist weiterhin ungeklärt.
In der Folge Unter trat am 31. Dezember 2016 ein neues BND-Gesetz in Kraft.

Für einige ist damit die Kontrolle des BND streng genug.
Dies sieht einer der Kläger, Investigativreporter Blaž Zgaga aus Slowenien, anders.
Er sieht sich durch die Arbeit des BND stark eingeschränkt, da es heute unmöglich sei zu kommunizieren, ohne elektronische Spuren zu hinterlassen, was es erschwert an gute Quellen zu kommen.

Quelle:BR

26.04.2020, 19:31 von KaPiTN

Politik und Gesellschaft Wenn er schlägt, heißt das, er liebt dich. - Häusliche Gewalt in Rußland

In Rußland sterben jedes Jahr 12.000 Frauen durch Gewalteinwirkung, ausgeübt durch einen Angehörigen. Häusliche Gewalt gegen Frauen ist in diesem Land akzeptiert und weit verbreitet.
Gerade mal 3 Jahre ist es her, als durch ein neues Gesetz Schläge in der Partnerschaft entkriminalisiert wurden. Nun mehr gelten sie erst einmal als Ordnungswidrigkeit und erst bei Mehrfachtätern kann daraus eine Straftat werden.

Aktuell Aufmerksamkeit bekam das Thema durch ein Interview der beliebten Sängerin und TV-Moderatorin Regina Todorenko.
Sie äußerte sich dahingegen, daß Frauen selber Schuld seien, wenn sie geschlagen werden. "Irgendwann sollte doch ein kritischer Punkt kommen, um zu fragen: Warum schlägt er dich?"

Die Medienwelt reagiert erschrocken auf solche Äußerungen. Das Mode- und Frauenzeitmagazin "Glamour" entzog Todorenko den Titel "Frau des Jahres", den sie ihr letztes Jahr verliehen hatte.

Doch die Medien spiegeln nicht die gesellschaftliche Realität wieder. Einer rußischen Redensart nach heißt es "Bjot, snatschit ljubit", übersetzt etwa: "Wenn er schlägt, heißt das, er liebt dich.".
Befeuert wird diese Einstellung durch die russisch-orthodoxen Kirche, deren Einfluß in den letzten Jahren noch gewachsen ist und die feststellt, Frauen müßten zur Konfliktvermeidung in einer Beziehung gehorsam sein. Laut Bischof Panteleimon sollten sie "für den Anfang" damit aufhören, ihre Männer zu tadeln oder kritische Bemerkungen zu machen. Sie sollten sich selbst beobachten und "kleine Strafen" gegen sich selbst verhängen: Sich etwa als Buße zehn Mal verneigen, einen Tag lang auf Schokolade oder auf das Internet verzichten.

Quelle: Spiegel.de

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